• Aktuelles zum Thema Arbeitsbewilligungen

    • Resultate der Kontrolltätigkeit 2018 zum Erhalt des wirkungsvollen Schweizer Lohnschutzes

Fachartikel:

Aktuelles zum Thema Arbeitsbewilligungen

24. Mai 2019

Wirkungsvoller Schweizer Lohnschutz

Die Kontrolldichte ist auch im Jahr 2018 hoch geblieben. Im Rahmen der Schwarzarbeitsbekämpfung hat die Anzahl der Betriebs- und Personenkontrollen, verglichen mit dem Vorjahr, zugenommen. Dies zeigen die Berichte des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) zur Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr zwischen der Schweiz und der EU und der Vollzug des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit.
 

Flankierende Massnahmen zum freien Personenverkehr

Um der Befürchtung eines Lohndruckes aufgrund der Öffnung des Schweizer Arbeitsmarktes zu begegnen, sind die flankierenden Massnahmen vor 15 Jahren in Kraft getreten. Sie schützen einerseits Erwerbstätige wirkungsvoll vor der missbräuchlichen Unterschreitung der in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen und gewährleisten andererseits faire Wettbewerbsbedingungen für die in- und ausländischen Unternehmen.

Die Einhaltung der zwingenden Vorschriften wird dezentral durch kantonale Arbeitsmarktinspektoren entweder schriftlich oder vor Ort geprüft. Zu diesem Zweck wird jedes Vollzugsorgan durch das SECO verpflichtet, bestimmte Kontrollziele jährlich zu erreichen.

Der Vollzug der flankierenden Massnahmen wird durch die kantonalen tripartiten Kommissionen (für Branchen ohne Gesamtarbeitsvertrag GAV) und durch die kantonalen paritätischen Kommissionen (für Branchen mit GAV) umgesetzt.

Die Ergebnisse der flankierenden Massnahmen in Kürze:

  • 173'000 Personen und rund 42'000 Unternehmungen wurden durch die kantonalen paritätischen und tripartiten Kommissionen kontrolliert
  • 8% aller Schweizer Arbeitgeber, 35% aller Entsandten und 31% der selbständigen Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA wurden kontrolliert
  • Leichter Rückgang des Kontrollvolumens im Vergleich zum Vorjahr
  • Stabile Quote (13%) der festgestellten Lohnunterbietungen bei kontrollierten Schweizer Arbeitgebern
  • Leichter Rückgang der festgestellten Lohnunterbietungen (-1%) und Verstösse gegen Mindestlöhne (-4%) bei den kontrollierten Entsendungen
  • Von den 5'858 selbständigen Dienstleistungserbringern wurden in 6% eine Scheinselbständigkeit vermutet
  • Mehr als 70% aller Lohnunterbietungen in den Kantonen Zürich, Tessin und Genf
  • 3'148 Bussen und 1'114 Dienstleistungssperren wurden verhängt

 

Bekämpfung der Schwarzarbeit in der Schweiz

Das Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit (BGSA) schützt die Interessen der Arbeitnehmenden und bekämpft Verzerrung des Wettbewerbes zwischen den Unternehmen. Im Rahmen der Schwarzarbeitsbekämpfung werden Arbeitgebende, Arbeitnehmende und Selbständigerwerbende auf die Einhaltung der Melde- und Bewilligungspflichten des Sozialversicherungs-, Ausländer- und Quellensteuerrechts kontrolliert.

Das SECO ist die zuständige Aufsichtsbehörde des Bundes für den Vollzug des BGSA.  Die Durchführung der Kontrollen erfolgt durch kantonale Kontrollorgane. Die kantonalen Kontrollorgane erfüllen nebst der Durchführung von Kontrollen auch Koordinationsaufgaben. Dem Kontrollorgan übermittelte Verstösse und Verdachtsfälle werden den zuständigen Spezialbehörden wie den Sozialversicherungs- oder den Steuerbehörden zur detaillierten Abklärung weitergeleitet.

Im Jahr 2018 konnte eine deutliche Zunahme der Anzahl Rückmeldungen verzeichnet werden. Die Zunahme dürfte grossmehrheitlich auf die per 1. Januar 2018 in Kraft getretene Revision des BGSA zurückzuführen sein. Die Verwaltungs- und Gerichtsbehörden sowie die Staatsanwaltschaft sind neu verpflichtet, die Kontrollorgane, die in die Sachverhaltsabklärung involviert waren, über rechtskräftige Entscheide und Urteile zu informieren.

Die Ergebnisse der Kontrollen zur Schwarzarbeit in Kürze:

  • Die Betriebskontrollen sind mit 12'023 Kontrollen leicht gestiegen
  • Mit 37'111 Personenkontrollen sind die Kontrollen um 2.9% gestiegen
  • Kontrollen wurden Schwerpunktmässig im Bauhaupt- und Baunebengewerbe, im Gastgewerbe sowie im Handel durchgeführt
  • Gesamtschweizerisch wurden 18% mehr Verdachtsmomente auf Schwarzarbeit gemeldet
  • 36% Zunahme der Rückmeldungen der Spezialbehörden über getroffene Massnahmen und verhängte Sanktionen an die kantonalen Kontrollorgane
    • Sozialversicherungsrecht 915 Fälle (+55%)
    • Ausländerrecht 2'439 Fälle (+27%)
    • Quellensteuerrecht 780 Fälle (+49%)
  • 1,2 Mio. Franken Gebühren und Bussgelder sind bei den Kantonen eingegangen